Wie sich das sowjetische Erbe in den Konfliktgebieten Ostukraine und Transnistrien sowie in der Ukraine und in Russland darstellt, darüber debattierten Expert/innen von dort und aus Deutschland während einer Tagung.
Identität und Erinnerungen in den Staaten auf dem Gebiet der ehemaligen UdSSR speisen sich auch heute noch aus Ereignissen der 70-jährigen Sowjetgeschichte. Die bewaffneten Konflikte in dieser Region trugen zur Entstehung neuer Gedenkorte, zur Rekonstruktion historischer Narrative und zur Konstruktion neuer nationaler Mythen bei.
Die Entwicklung der Erinnerungslandschaften in den Konfliktregionen Ostukraine und Transnistrien sowie in der Ukraine und in Russland waren Thema einer Fachtagung und einer öffentlichen Podiumsdiskussion am 5. Dezember 2017 in Berlin, die die Heinrich-Böll-Stiftung gemeinsam mit dem Center for Independent Social Research in Berlin organisierten. Zu Gast waren Historiker/innen, Politolog/innen und Soziolog/innen aus der Ukraine, Moldau, Transnistrien, Russland und Deutschland.
Der russische Soziologe Viktor Voronkov vom „Center for Independent Social Research“ in St. Petersburg beschrieb Identität als einen symbolischen Wertekodex, der häufig vom Staat geformt werde und an den sich die Menschen halten sollten.
Die Menschen auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion seien dem „sowjetischen Uniformmantel“ entschlüpft. Die Erinnerung sei geprägt durch zwei Schlüsselereignisse: die Revolution 1917 und den Sieg im Großen Vaterländischen Krieg 1945. Selbst jene, die der Sowjetunion gegenüber nicht loyal eingestellt gewesen seien, hätten Achtung vor diesen beiden historischen Ereignissen.
Der Politologe Andrej Deviatkov von der Hochschule für Wirtschaft der Akademie der Wissenschaften der Russischen Föderation in Moskau sieht zwei Gründe für „Identitätskriege“ in den postsowjetischen Staaten Russland, Moldau und Ukraine: Einmal gehe es um die Legitimierung von Macht. Zum anderen handele es sich um eine Folge traumatisierender Veränderungen in diesen Ländern nach dem Zerfall der Sowjetunion.
Transnistrien: reger Austausch - trotz Konflikt
Der Konflikt um das von Moldau abtrünnige Gebiet Transnistrien, die „Pridnestrowische Moldauische Republik“, zählt zu den derzeit ruhigsten auf dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion. Es gibt keine militärischen Auseinandersetzungen. Über die offenen Grenzlinien hinweg findet reger Verkehr statt. Transnistrien erklärte sich 1990 zur Republik, ohne von einem anderen Staat anerkannt zu werden. 1992 eskalierte die Lage, in einer vier Monate dauernden militärischen Auseinandersetzung wurden etwa 1000 Menschen getötet. Unter russischer Vermittlung wurde ein Waffenstillstand ausgehandelt. Bis heute sind russische Soldaten in Transnistrien stationiert, der russische Einfluss ist groß.
Auch wenn Moldau und Transnistrien eine gemeinsame Vergangenheit hätten, so gebe es zwei verschiedene historische Räume und wenig Kommunikation über Geschichte, berichtete der Historiker Sergiu Musteatja von der Pädagogischen Universität Chisinau. Austausch mit transnistrischen Kolleg/innen finde zumeist bei Konferenzen im Ausland statt. Inzwischen besuchten sich aber auch Verwandte.
Augenfällig seien die Unterschiede in den Lehrbüchern, so Musteatja: In Moldau werde Heimatgeschichte gelehrt beginnend mit der Steinzeit. Die Moldauer würden als Teil des rumänischen Volkes und der Geschichte dargestellt. In Transnistrien werde Russland als „Große Heimat“ und die eigene Republik als „Kleine Heimat“ beschrieben. Im Mittelpunkt stünden die Kiewer und die Moskauer Rus sowie die Sowjetunion. Musteatja kritisierte, dass in einem transnistrischen Lehrbuch ein Foto mit dem Spruch "Tod den rumänischen Menschenfressern" abgebildet sei: Nach 25 Jahren achte noch immer niemand drauf, welche Bedeutung die schulische Lehre über die Geschichte für die Gesellschaft spiele.
Der Politologe Anatolijg Dyrun aus der transnistrischen Hauptstadt Tiraspol berichtete, dass die Grenzen praktisch offen seien: Es gebe einen regen Austausch, viele Moldauer kämen zum Arbeiten nach Transnistrien. Umgekehrt besuchen Transnistrier Krankenhäuser und Märkte im moldauischen Chisinau. In Transnistrien dominiere keine Nationalität die anderen Nationalitäten, weil das zahlenmäßige Verhältnis relativ ausgewogen sei. Transnistrien sei von an Anfang multinational und international gewesen. Gefördert würde die moldauische Sprache so wie Ukrainisch und Russisch, das Amtssprache ist.
Der russische Politologe Andrej Deviatkov stellte heraus, dass es keine ethnischen und sozialen Konflikte zwischen Moldau und Transnistrien gegeben habe. Aber die Menschen in Transnistrien seien als Schmuggler diskreditiert worden, obwohl es die am weitesten entwickelte Region in der moldauischen Sowjetrepublik mit einer starken wirtschaftlichen, intellektuellen und politischen Elite gewesen sei.
Zudem habe sich in den 2000er-Jahren der Diskurs verändert: Der Konflikt sei zu einer geopolitischen Konfrontation zwischen Russland einerseits und NATO und EU andererseits erklärt worden. Die USA habe gegen den Willen der Führung in Moskau den Truppenabzug Russlands gefordert, die EU habe sich für eine neue Friedensmission ausgesprochen.
Bei der Frage, ob die Darstellung als geopolitische Konfrontation nicht den eigentlichen Konflikt zwischen den Eliten der Region überdecke, entspann sich eine Diskussion darüber, welche Rolle die 14. Armee der russischen Streitkräfte an der Eskalation und Eindämmung des Konfliktes 1992 spielte.
Ostukraine: Selbstbehauptung bei mühsamer Alltagsbewältigung
Nach mehr als zwei Jahren Krieg in der Ostukraine wünschen sich viele Menschen dort nur noch eine Rückkehr zur Ordnung, egal unter welcher Flagge, berichtete die Journalistin Yulia Abibok. Es gehe ihnen darum, dass die staatlichen Organe Regeln befolgten, demokratisch agierten und die Wirtschaftsspekulation beendeten. Zugleich versuchten die Menschen, ihre Privatsphäre vor den Machtorganen zu schützen.
Formen einer Identität und Solidarität unter den Menschen ergäben sich aus der mühsamen Bewältigung des Alltags. Ausgetauscht würden Überlebenspraktiken und Reiseerfahrungen über die Grenzlinien. Dabei gehe es um ein „Wir“ und „die Anderen“.
Die Historikerin Aljona Babkina aus St. Petersburg beschrieb, wie zu Sowjetzeiten im Donbass eine eigene Identität entstanden sei. Die Industrieregion sei als Schmelztigel der sowjetischen Gemeinschaft mit vielen Nationalitäten gesehen worden. Diese Sichtweise spiele heute bei der Suche nach Identität wieder eine Rolle. Daneben gebe es heute eine panslawistische Sichtweise, wonach sich Südslawen und Ostslawen gegen den Westen vereinen. So spielten serbische Freiwillige in den Auseinandersetzungen mit den ukrainischen Streitkräften eine wichtige Rolle.
Diese Eigenwahrnehmungen stehen Babkina zufolge der Diskriminierung der Menschen im Donbass gegenüber, wo sich während des Zerfalls der Sowjetunion Bandenstrukturen entwickelten, mit denen praktisch jede Familie in Donezk zu tun gehabt habe. Die Beschreibung der Russischsprachigen im Donbass als Banditen habe zu einer Dämonifizierung in der Ukraine geführt. Auch seien sie in ukrainischen Medien als Stimmvieh für die „Partei der Regionen“ dargestellt worden. Die ukrainischen Medien und Eliten hätten sich oft nicht professionell verhalten.
Die Gräben hätten sich mit Beginn des Konfliktes weiter vertieft. Die ukrainische Armee hätte nicht gegen die Zivilbevölkerung vorgehen dürfen, so die Ansicht vieler Menschen im Donbass. Letztlich sei ihr Steuergeld für Panzer ausgegeben worden, mit denen auf sie geschossen werde. Die Grenzlinie manifestiere ein Machtverhältnis zwischen Militär und Bevölkerung. Wenn der Grenzübertritt verboten werde, entstehe ein Gefühl der Feindschaft. Die Menschen fühlten sich in Opposition zu den staatlichen Institutionen.
Die Politologin Sophie Schmäing berichtete über ihre Erkenntnisse aus Interviews mit Vertretern zivilgesellschaftlicher Organisationen auf der ukrainischen Seite des Konfliktgebietes. Bei vielen dieser Vertretern habe es sich um Binnenflüchtlinge gehandelt, deren Ziel eine Rückkehr in die okkupierten Gebiete sei. Sie seien tendenziell patriotisch und gegen die pro-russische Bevölkerungsgruppe eingestellt. Eine friedliche Lösung des Konfliktes würden sie eher nicht befürworten, was gegen einen Beitrag zur friedlichen Konflikttransformation spreche.
Schmäing ging darüber hinaus auf die in der gesamten Ukraine gewachsene Bedeutung zivilgesellschaftlichen Engagements seit den Maidan-Protesten ein. Zivilgesellschaftliche Organisationen würden teils Aufgaben staatlicher Institutionen übernehmen, die das Vertrauen der Bevölkerung verloren hätten. Dazu zählten neben Hilfe für Binnenflüchtlinge auch die Freiwilligenbataillone in der Ostukraine. Mehrere Oligarchen hätten diese Rolle der Zivilgesellschaft erkannt und durch eine Finanzierung in ihrem Sinne genutzt. An dieser Stelle seien das Gewaltmonopol und die Kontrolle durch den Staat infrage gestellt.
Ukraine: Debatten über Patriotismus, aber keine Zensur
Die Historikerin Svitlana Osypchul vom Zentrum für Holocaust-Studien in Kiew berichtete darüber, wie die Präsidenten der Ukraine die Erinnerung an die Vergangenheit mit unterschiedlichen Herangehensweisen zu prägen versuchten. Unter Viktor Juschtschenko habe sich ein nationalistisch ausgerichteter Diskurs entwickelt, der Begriff Großer Vaterländischer Krieg sei ersetzt worden durch Zweiter Weltkrieg. Danach habe sich der aus der Ostukraine stammende Politiker Viktor Janukowitisch von der „Partei der Regionen“ um eine Restauration bemüht und zum Beispiel die Heldentaten der sowjetischen Partisanen herauszustellen versucht. Die nach den Maidan-Protesten 2013/14 gewählte Regierung setze wiederum neue Akzente und habe zum Beispiel das vor allem in Großbritannien verwendete Symbol der roten Mohnblumen für die Opfer der Kriege eingeführt.
Eine Art Monopol für die Bewertung historischer Themen habe das Institut für Nationales Gedenken. An dessen aktueller Arbeit kritisierte Osypchul, dass es noch immer nicht möglich sei, dass sich die Veteranen der unterschiedlichen Armeen in einem Raum zusammenfinden, denn die sowjetischen Helden dürften nicht an den Gedenkveranstaltungen teilnehmen. Osypchul sagte, die sowjetische Vergangenheit dürfe nicht verteufelt werden, bei diesem Thema sei mehr Sensibilität notwendig.
Angesichts der angespannten Situation infolge des Krieges in der Ostukraine steige die Zahl populistischer Angriffe im Alltag und in Diskussionen unter Historikern. Oft sei der Vorwurf eines mangelnden Patriotismus zu hören. Dennoch herrsche in der Ukraine keine Zensur, es gebe keine staatliche Festlegung darauf, was Patriotismus sei, vielmehr sei Raum für Diskussionen. Beispiele seien die Debatten um Denkmäler zum Maidan-Aufstand und zu Babi Jar. Der Premierminister habe ohne Vorgaben Geld zur Verfügung gestellt. Seit zwei Jahren debattierten nun Organisationen in einer offenen Debatte um die passenden Formen der Denkmäler.
Russland: Verknüpfung sowjetischer und russischer Geschichte
In Russland seien das politische Regime und die Gesellschaft in einer eigenartigen Lage, berichtete die Politologin Tatiana Vorozheikina von der Hochschule für Wirtschaft in Moskau. Den Russen fehle eine Vorstellung ihrer eigenen Zukunft und ihres Landes. Der Zeithorizont betrage höchstens ein Jahr. Denn die Gegenwart werde von der mythologischen Vergangenheit zugedeckt und alles sei an der physischen Existenz von Präsident Wladimir Putin ausgerichtet. Sie zitierte den Schriftsteller Wladimir Sorokin: „Nach Putin kommt nichts.“
Der Soziologe Voronkov aus St. Petersburg beschrieb, wie in Russland ein neuer loyaler Mensch geformt werden solle. Dafür würden auch „Ziegelsteine“ aus sowjetischen Zeiten verwendet, neben der Orientierung am russischem Imperium und am Patriotismus. Vorozheikina verwies darauf, dass neben Denkmälern für Stalin auch welche für Iwan den Schrecklichen und Alexander III. errichtet worden sind.
Wichtigstes Symbol für den postsowjetischen Menschen sei der Große Vaterländische Krieg, so Voronkov. Kritische Ansichten seien jedoch per Gesetz verboten. Dies betrifft konkret die Thematisierung des Hitler-Stalin-Pakts mit dem geheimen Zusatzprotokoll und den Einmarsch der Sowjetarmee in Polen am 17. September 1939.
Vorozheikina erzählte, dass dieses Gesetz über die Verneinung der Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges und der Rehabilitierung des Nazismus ebenso wie jenes gegen öffentliche Aufrufe zur Verletzung der territorialen Integrität Russlands bereits angewendet werde, und zwar in den Regionen, wo Behörden Vorteile daraus ziehen wollten.
Die Revolution 1917 zähle dagegen nicht mehr zum öffentlichen und staatlichen Diskurs, das russische Regime habe Angst vor dem Terminus Revolution. Vorozheikina sagte, das Wort Revolution könnten die Machthaber nicht ertragen, weil damit die „Orangene Revolution“ in der Ukraine im Raum stehe. Im öffentlichen Diskurs gebe es die Tendenz, die Revolution als von Juden nach Russland hereingetragen zu beschreiben. In diesem Kontext stehe die von Bischof Tichon verlangte Untersuchung, ob die Erschießung der Zarenfamilie 1918 ein Ritualmord war – Ritualmorde gehören zum Repertoire der Verschwörungstheorien gegen Juden.
Vorozheikina kritisierte, dass das Gedenken an die Kriege vom Staat okkupiert werde. Die einstigen Helden seien tot und könnten nicht mehr selbst berichten. Dafür würden immer mehr Mythen des Großen Vaterländischen Krieges wie jene von den 28 Panfilov-Männern mit Filmen bedacht, obwohl bekannt sei, dass sich Journalisten diese Geschichte ausgedacht haben. Das Gedenken an den Krieg sei eine der größten Ressourcen für die Militarisierung der Gesellschaft. Die Teilnehmer an den aktuellen Kriegseinsätzen in der Ukraine und Syrien stünden dagegen nicht in der Öffentlichkeit, sie würden geheim ausgezeichnet und beerdigt.
Mit Blick auf internationale Einsätze Russland erklärte Voronkov, dass der Staat das Verständnis der Bevölkerung ausnutze, wonach Russland den Russen gehöre. Daraus ergebe sich, dass Russischsprachige in der ganzen Welt verteidigt werden und damit die Annexion der Krim und der Krieg im Donbass gerechtfertigt sei.
Voronkov verglich dies mit den Bolschewiki, die einst an die Weltrevolution glaubten, weil die Proletarier aller Länder die gleichen Ziele gehabt hätten. Die Mechanismen seien in Bezug auf „Russkij Mir“, die „Russische Welt“, ähnlich. Doch niemand frage danach, wo und wie die Russischsprachigen in der Welt leben wollten. Es gebe dabei auch keine Orientierung an internationalem Recht. Doch das Motto der „Russischen Welt“ verschwinde jetzt, nach drei Jahren, wieder, weil es nicht funktioniert habe.
Auch die Haltung zur Ukraine als größter Feind ändere sich in Umfragen. Die Propaganda habe Feindbilder geschaffen, doch gebe es ein „Gesetz der Überdüngung“, wonach der Boden übersättigt sei und irgendwann keine Früchte mehr tragen könne. Voronkov lese aus den Umfragen heraus, dass die Menschen der Sache müde seien und die meisten von ihnen Politik als Spott betrachteten. Was die Zustimmungsraten für Putin angehe, so erinnerte Voronkov an die kommunistische Partei der Sowjetunion (KPDSU) und an den simbabwischen Diktator Robert Mugabe – noch kürzlich hätten seine Zustimmungsraten bei 90 Prozent gelegen, bei seinem Sturz aber hätten sie getanzt.
Der russische Politologe Deviatkov erklärte, die Staatsmacht habe keine Kontrolle über die Narrative und die Existenz von Geschichten in der Bevölkerung. So sei die russische Regierung dagegen gewesen, dass der Schüler Nikolai Desjatnitschenko aus der westsibirischen Stadt Nowy Urengoi für seine Worte am Volkstrauertag im Bundestag verurteilt werde. Dennoch sei dies geschehen. Dies zeige, dass Macht Grenzen habe. Ein weiteres Beispiel sei die Geschichte, dass der sowjetische Führer Nikita Chruschtschow betrunken war, als er 1954 die Krim der Ukrainischen Sowjetrepublik geschenkt habe. Diese Geschichte habe sich im Bewusstsein der Bevölkerung befunden und sei 2014 wieder aufgekommen.
Es gibt eine allgemeine Tendenz von Politisierung der Geschichte
Der Historiker Jan C. Behrends vom Zentrum für Zeithistorische Forschung in Potsdam konstatierte international eine Politisierung von Geschichte und eine Emotionalisierung von Erkenntnissen, wodurch die Geschichte entprofessionalisiert werde. Während man in den 90er-Jahren in Ost und West kooperiert und gemeinsam Archive ausgewertet habe, gebe es nun wieder ähnliche Auseinandersetzungen wie im Kalten Krieg.
So habe Präsident Wladimir Putin eine Erzählung von der Kontinuität des russischen Staates auch zur Legitimation seiner Außenpolitik geschaffen. Einen autoritären Umgang mit Geschichte gebe es allerdings auch in Polen und ein Stück weit in der Ukraine.
Behrends kritisierte zudem, dass Politiker auch in Westeuropa die Geschichte mit Gesetzen regulierten und Parlamente historische Ereignisse festschrieben, dass zum Beispiel das französische Parlament eine Definition zum Genozid an den Armeniern verfasst habe. Er plädierte dafür, liberaler und professioneller mit Geschichte umzugehen.
